AGBs


Allgemeine Geschäftsbedingungen des Telefonbuchverlages Ludwig Schmidt für Das Örtliche Print und Online

Handelnd im eigenen Namen und für eigene Rechnung der Telefonbuchverlag Ludwig Schmidt GmbH & Co.KG im Rahmen der Gemeinschaft Deutsche Tele Medien und dem Telefonbuchverlag Ludwig Schmidt GmbH & Co. KG  Ust-ID-Nr. DE 117 586 810

1.        Zustandekommen des Vertrages

Der Auftrag ist angenommen, wenn der Verlag nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen den Auftrag zurückweist. Der Print-Auftrag wird jeweils für die Laufzeit einer Buchausgabe, bzw. bei Mehrjahresaufträgen für mehrere aufeinanderfolgende Buchausgaben erteilt. Die Laufzeit des Internet-Auftrags beginnt mit dem Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe des gedruckten Telefonbuches und endet mit dem Redaktionsschluss der Telefonbuchausgabe des Folgejahres, bzw. bei Mehrjahresaufträgen mit Redaktionsschluss des jeweiligen Folgejahres. Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Textform oder der elektronischen Form. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der Bestätigung mindestens in elektronischer Form. Die Preisberechnung erfolgt nach der jeweils gültigen Preisliste des Verlages. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.

2.        Zahlungsverzug

Befindet sich der Kunde mit Zahlungen aus früheren Aufträgen in Verzug, so ist der Verlag berechtigt, die Ausführung des neuen Auftrages von der Vorauszahlung des vereinbarten Preises für den Neuauftrag abhängig zu machen. Insoweit sind die für den Verlag tätigen Handelsvertreter zum Inkasso bevollmächtigt.

3.        Änderungen; Kündigung des Auftrages

Jeder Änderungswunsch zum Auftrag ist unter Angabe der Auftragsnummer schriftlich an den Verlag zu richten und bedarf zur Rechtsgültigkeit der schriftlichen oder elektronischen Bestätigung seitens des Verlages. Für Mängel, die auf telefonische Übermittlung zurückzuführen sind, haftet der Verlag nicht.

Der Auftrag ist für den Auftraggeber unwiderruflich. Bei einer Kündigung stehen dem Verlag Bearbeitungsgebühren gemäß § 649 BGB in Höhe von 85 % des Rechnungsbetrages zuzüglich MwSt. zu. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens jederzeit gestattet. Bei Mehrjahresaufträgen gilt dieselbe Höhe auch im Falle eines Rücktritts des Kunden im jeweiligen Bearbeitungsjahr unter Berücksichtigung des jeweiligen Bearbeitungsstandes.

4.         Zurückweisung durch den Verlag; Inhalt des Auftrages

4.1 Der Verlag behält sich vor, angenommene Aufträge zurückzuweisen, wenn diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder deren Inhalt gegen die guten Sitten oder berechtigte Interessen der Telekom Deutschland GmbH oder des Verlages verstoßen. Hierzu zählen beispielsweise Verstöße gegen die politische und/oder religiöse Neutralität sowie sittenwidrige Inhalte. Die Änderung von Texten kann seitens des Verlages aus wichtigem Grund verlangt werden.

4.2 Der Auftraggeber hat wettbewerbs-, marken-, urheber- und / oder namensrechtliche Fragen vor Auftragserteilung selbst zu klären. Der Kunde versichert gegenüber dem Verlag, über sämtliche, für die hiermit in Auftrag gegebene Veröffentlichung erforderliche Rechte an den Inhalten uneingeschränkt zu verfügen. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte, die ihre Ansprüche im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten gegen den Verlag geltend machen, haftet allein der Kunde und verpflichtet sich, den Verlag Ansprüchen Dritter sowie den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freizustellen. Die Versicherung gegenüber dem Verlag bzw. die Freistellung gilt gleichermaßen auch gegenüber dem Mitherausgeber von Deutsche Tele Medien

4.3 Eine Ausschließung von Wettbewerbsfirmen kann grundsätzlich nicht vereinbart werden.

4.4. Es ist ausschließlich Sache des Auftraggebers, wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtliche Fragen sowie Fragen bzgl. der Preisangabe bei Premium-Dienste-Rufnummern vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu klären.

5.        Leistungsumfang

5.1 Die Veröffentlichung der Standardeinträge auf Grundlage des Datenbestandes der jeweiligen Carrier erfolgt kostenfrei. Diesbezügliche Änderungswünsche sind an die zuständigen Redaktionsdienste der jeweiligen Carrier zu richten. Eintragungen, die vom Standardeintrag abweichen, sind kostenpflichtig. Die gilt auch für drucktechnisch hervorgehobene Einträge und ergänzende oder verändernde Angaben sowie im Internet für zusätzliche Suchwörter zum kostenfreien Eintrag.

5.2 Platzierungsvorschriften für Print-Aufträge gelten für den Verlag vorbehaltlich der Unterbringungsmöglichkeit. Zweispaltige Anzeigen werden am Kopf oder Fuß der Doppelseite platziert. Bei Platzierungswünschen, die offensichtlich lediglich eine vordere Platzierung in Printobjekten erzielen sollen, behält sich der Verlag eine Umplatzierung nach einheitlichen Regeln vor. Änderungen vorgegebener Platzierungswünsche behält sich der Verlag aus umbruchtechnischen Gründen vor. Sie berühren nicht die Gültigkeit des Auftrages und berechtigen auch nicht zur Kürzung des Rechnungsbetrages.

5.3       Gemeinschaftsanzeigen rechtlich getrennter Firmen sind bedingt zulässig. In besonderen Fällen kann der Verlag auch solche Anzeigen annehmen. In diesem Fall ist der Verlag jedoch berechtigt, einen Aufschlag von 10 % je beteiligter Firma zu verlangen.

5.4 Der Verlag trifft in Fragen der Gestaltung, Schriftart, Schriftgröße und Zeilenfall die letzte Entscheidung. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Kürzung der bestellten Daten bzw. Texte durch den Verlag einverstanden, wenn die bestellte Eintragung räumlich nicht anders durchzuführen ist.

Anschriften-, Rufnummern- und sonstige Textänderungen sind dem Verlag vom Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen, der diese Änderungen berücksichtigen wird, soweit dies noch möglich ist. Die für die Änderung entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber.

Der Auftraggeber ist für die vollständige und rechtzeitige Anlieferung einwandfreier Druckvorlagen, Manuskripte, Daten etc. verantwortlich. Werden diese erforderlichen Unterlagen nicht bis spätestens 10 Kalendertage vor Beginn der vorgesehenen Laufzeit für Internet-Auftritte bzw. nicht bis Redaktionsschluss oder innerhalb einer vom Verlag gesetzten Frist dem Verlag übersandt, ist der Verlag berechtigt, den Wortlaut nach eigenem Ermessen anhand des Standardeintrags der Telekom Deutschland GmbH zusammenzustellen und/oder den Abdruck bzw. die Veröffentlichung im Internet abzulehnen. Hierdurch entstehen für den Besteller keinerlei Ansprüche wegen Nicht- oder Schlechtleistung. Die Zah­lungs­ver­pflichtung des Bestellers bleibt davon unberührt.

5.5 Kosten für die Lieferung, Herstellung von Druckvorlagen, Zeichnungen und Daten sowie Mehrkosten für verteuernde Ausführung und zusätzliche Leistungen trägt der Auftraggeber.

5.6 Die Vorlage von Korrekturabzügen für Zeileneintragungen sowie Grund- und Kompakteinträge ist technisch nicht möglich und daher ausgeschlossen. Korrekturabzüge für gestaltete Einträge (gerahmte Anzeigen) werden nur übersandt, wenn dies ausdrücklich vom Auftraggeber verlangt und auf dem Bestellschein oder Anzeigenmanuskript vermerkt ist.

Für Internet-Aufträge werden keine Korrekturabzüge oder Abdrucke nach Auftragserteilung vorgelegt. Sendet der Auftraggeber den ihm übermittelten Korrekturabzug nicht innerhalb der ihm gesetzten Frist an den Verlag zurück, gilt die Genehmigung zum Druck als erteilt. Änderungen gegenüber der ursprünglich vereinbarten Ausführung werden vom Verlag berücksichtigt, soweit dies technisch noch möglich ist. Die Kosten für solche Änderungen trägt der Auftraggeber.

Reduzierungen der Anzeigenhöhe berechtigen nicht zur Kürzung des Rechnungsbetrags.

6.        Gewährleistung

6.1 Der Verlag ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Ein Fehler in der Darstellung eines Internet-Auftrages liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird:

- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware (z.B. Browser) und/oder Hardware

- durch Störung der Kommunikationsnetze des Internet-Providers, Online-Dienstes oder anderer Betreiber

- durch Rechnerausfall beim Internet-Provider, Online-Dienst oder bei anderen Betreiber.

- durch Rechnerausfall beim Verlag, seinen Dienstleistern oder bei den Betreibern der Online-Teleauskunft (http://www.teleauskunft.de)

- durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste

6.2 Bei Print-Aufträgen ist ein Nachbesserungs- oder Nacherfüllungsanspruch aus technischen Gründen ausgeschlossen. Das Recht auf Rücktritt und Minderung bleibt unberührt.

6.3 Ansprüche des Auftraggebers auf Neudruck, Einfügung, Versendung oder Veröffentlichung von Berichtigungsnachrichten sind ausgeschlossen.

6.4 Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zum Preisnachlass. Die Rügefrist bei offenkundigen Mängeln beginnt mit Erscheinen des Objekts für Print-Aufträge und mit der Veröffentlichung der Aufträge für Internet-Aufträge und endet jeweils nach 30 Tagen. Sie sind anspruchserhaltend dem Verlag innerhalb dieser Frist schriftlich anzuzeigen, damit die entsprechenden Korrekturen vom Verlag vorgenommen werden können. Unterlässt der Auftraggeber die Mängelrüge während der Rügefrist, so gilt der Auftrag als ordnungsgemäß durchgeführt.

6.5 Bei Print-Aufträgen werden Farbanzeigen immer in Prozessfarben (Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz) nach Euroskala gedruckt. HKS-, Pantone- oder andere Sonderfarben werden aus technischen Gründen in Prozessfarben umgewandelt. Aus technischen Gründen kann die farbliche Wiedergabe bei der Umwandlung von Sonderfarben in Prozessfarben immer nur annähernd erfolgen. Der Verlag übernimmt insoweit keine Gewähr für eine farbgenaue Wiedergabe von Sonderfarben. Farbschwankungen sind drucktechnisch nicht auszuschließen.

Die Umsetzung von Farbwünschen bei Internetaufträgen kann aus technischen Gründen immer nur annähernd erfolgen. Der Verlag übernimmt insoweit keine Gewähr für eine farbgenaue Wiedergabe auf Internetseiten.

6.6 Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz. Durch höhere Gewalt hervorgerufene Terminverzögerungen befreien allerdings nicht von der beiderseitigen Leistungspflicht.

7. Sind mehrere Eintragungen in Auftrag gegeben, von denen ein Teil mangelhaft ist, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung für auftragsgemäß ausgeführte Anzeigen zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Hiervon ausgenommen sind Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis.

8. Der Verlag haftet nicht für die Einhaltung eines bestimmten Laufzeitbeginns bei Internet-Aufträgen und nicht für die Einhaltung eines bestimmten Erscheinungstermins der Print-Telefonbücher. Er übernimmt auch keine Gewähr für eine bestimmte Laufzeit einer Buchausgabe. Hier beträgt die Laufzeit in der Regel 12 Monate. Für den Fall, dass diese kürzer oder länger ausfällt, befreien sich die Parteien von gegenseitigen Ersatzansprüchen.

9. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der bestellte Eintrag auch in andere elektronische und/oder andere Print-Verzeichnisse übernommen wird. Der Verlag haftet nicht für Abweichungen in Art und Umfang der Einträge. Im Rahmen der Integration können die Anzeigendaten gegebenenfalls aufbereitet und verändert werden.

10. Werden Mehrwert-Rufnummern in Werbeanzeigen veröffentlicht, verpflichtet sich der Kunde die Pflichtangaben zu den Preisen gemäß TKG einzuhalten und zu veröffentlichen.

11.       Schadenersatz

Die Haftung des Verlages für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verlages.
Die Haftung ist begrenzt auf vertragstypische und bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden.

12.      Zahlungsbedingungen/Abtretung

12.1 Die Rechnung ist zahlbar innerhalb 30 Tagen nach Auftragserteilung. Mit Ablauf von 30 Tagen gerät der Käufer mit der Zahlung automatisch in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % zzgl. des jeweiligen Basiszinssatzes zu entrichten. die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden höheren Schadens behalten wir uns vor. Bei Mehrjahresaufträgen erfolgt die jeweilige Rechnungsstellung jährlich pro Ausgabe. Ebenfalls mit Ablauf von 30 Tagen seit Zugang der Rechnunggerät der Käufer mit der Zahlung automatisch in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt sind Verzugszinsen in Höhe von 8% zzgl. des jeweiligen Basiszinssatzes zu entrichten. Bei nicht fristgerechter Zahlung wird für die 2. vorgerichtliche Mahnung ein Kostenbetrag von EUR 10,00 berechnet, für jede weitere vorgerichtliche Mahnung ein Kostenbetrag von EUR 15,00. Der Zugang der Pre-Notification im Rahmen eines SEPA-Lastschrift-Mandats erfolgt einen Tag vor Fälligkeit.

12.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die ihm zustehenden Ansprüche und vertraglichen Verpflichtungen auf Dritte überzuleiten.

13.       Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird ausschließlich Osnabrück vereinbart.

Bei Auftraggebern, die keine Vollkaufleute im Sinne des HGB sind, gilt Vorstehendes nur für den Gerichtsstand des Mahnverfahrens (§§ 688 ff. Zivilprozessordnung).

14.      Unwirksamkeit einzelner Klauseln

Sollte eine Bestimmung oder Klausel des vorliegenden Vertrages unwirksam sein oder werden, so gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung oder Klausel dasjenige, was die Parteien anstelle der unwirksamen Bestimmung oder Klausel rechtlich wirksam vereinbart hätten. Die Vertragspartner sind verpflichtet, insoweit alle erforderlichen Erklärungen abzugeben.

15.      Inverssuche

Der Auftraggeber wurde auf die Möglichkeit der Inverssuche seiner in auftraggegebenen Insertion hingewiesen. Durch die Unterzeichnung der Inverssuche auf dem Auftragsschein erteilt der Auftraggeber dem Auftragnehmer den Auftrag, dass seine bestellte Insertion in den Onlineverzeichnissen des Auftraggebers über Inverssuche gefunden werden darf.

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.

Telefonbuchverlag Ludwig Schmidt GmbH Co.KG, Registergericht Osnabrück
HRA-Nr. 110172. Persönlich haftende Gesellschafterin: Sander Beteiligungs GmbH Sitz: Georgsmarienhütte, Registergericht Osnabrück HRB-Nr. 110065. Geschäftsführer: Sönke Sander, Gabriele Sander, Jörn Sander

 

Telefonbuchverlag Ludwig Schmidt GmbH Co. KG

Siebenbachstr. 5

49124 Georgsmarienhütte

Telefon:05401/86520

Telefax:05401/865230

E-Mail: mail@tls-geo.de


Allgemeine Geschäftsbedingungen der 49 Grad Media für die
Produktgruppen Websites, Google AdWords u. Facebook


  • Zustandekommen des Vertrages

Leistungen werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen erbracht.

Angebote von 49 Grad Media  sind freibleibend. Der Auftrag ist angenommen, wenn 49 Grad Media ihn nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen zurückweist.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass er sämtliche erforderlichen Rechte zur Weitergabe der einzustellenden Informationen besitzt. Dies gilt insbesondere für alle entsprechenden Rechte an Bildern und / oder Logos. Dazu überträgt der Auftraggeber an 49 Grad Media ein vergütungsfreies, zeitlich unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, sowie Datenbanken oder jeden anderen Produktinformationen zur Erfüllung dieses Vertrages durch 49 Grad Media, einschließlich des Rechts, diese Inhalte mit Printmedien, online, auf CD-ROM, und jeder bekannten oder unbekannten digitalen und/oder mobilen Ausprägung, etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Der Auftraggeber stellt 49 Grad Media von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. Weitergehende Ansprüche von 49 Grad Media bleiben unberührt.

Ist es dem Auftraggeber aus nicht von 49 Grad Media zu vertretenden Gründen nicht möglich, die für die Inanspruchnahme bestimmter individueller Leistungen erforderlichen Vertragsbeziehungen mit Dritten einzugehen, stellt dies 49 Grad Media von seiner diesbezüglichen Leistungspflicht frei.

Soweit es für die Erbringung der von 49 Grad Media geschuldeten Leistungen erforderlich ist, räumt der Auftraggeber 49 Grad Mediadas nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte, widerrufliche Recht ein, Namen, Daten und Kennzeichnung des Auftraggebers sowie für die Durchführung der von 49 Grad Media geschuldeten Leistungen ggf. erforderliche Materialien ausschließlich für die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen zu nutzen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der Auftraggeber sichert zu, dass einer solchen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen und stellt 49 Grad Media im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte von allen damit zusammenhängenden Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) frei.

Der Auftrag ist für den Auftraggeber mit seiner Unterzeichnung rechtsverbindlich.

49 Grad Media ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern oder zu ergänzen, sofern es sich nicht um solche Klauseln handelt, die wesentliche Vertragsbestandteile darstellen. Die geänderten oder ergänzten Vertragsbedingungen werden dem Auftraggeber an die von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses zu benennende Email-Adresse übersandt. Widerspricht der Auftragnehmer den geänderten Vertragsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, werden die Änderungen wirksam. 49 Grad Media wird den Auftraggeber im Rahmen der Übermittlung der geänderten Vertragsbedingungen auf sein Widerspruchsrecht hinweisen. Im Fall des Widerspruches ist 49 Grad Media berechtigt, die zwischen dem 49 Grad Media und dem Auftraggeber bestehenden vertraglichen Vereinbarungen, in die diese AGB mit einbezogen wurden, ordentlich zu kündigen.


  • Änderungen; Rücktritt des Auftraggebers

Jeder Änderungswunsch zum Auftrag ist unter Angabe der Auftragsnummer schriftlich an 49 Grad Media zu richten. Für Mängel, die auf telefonische Übermittlung zurückzuführen sind, haftet 49 Grad Media nicht.
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, so bleibt der volle Vergütungsanspruch von 49 Grad Media bestehen. Dabei sind die ersparten Aufwendungen von 49 Grad Media zu berücksichtigen. Der Nachweis eines geringeren Schadens ist zulässig.


  • Zurückweisung des Auftrags; Inhalt des Auftrags

49 Grad Media behält sich vor, angenommene Aufträge zurückzuweisen, wenn diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind, der Inhalt gegen die guten Sitten oder berechtigte Interessen von 49 Grad Media verstößt oder der Inhalt gegen die Werberichtlinien von Erfüllungsgehilfen verstößt. Hierzu zählen beispielsweise Verstöße gegen die politische und/oder religiöse Neutralität sowie sittenwidrige Inhalte.

Der Auftraggeber hat die rechtliche Zulässigkeit vor Auftragserteilung selbst zu klären und stellt 49 Grad Media insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.
49 Grad Media ist berechtigt, Dienstleistungen oder Zugänge im Falle einer gesetzeswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung zu sperren. 49 Grad Media wird den Auftraggeber hierüber informieren. Der Auftraggeber bleibt 49 Grad Media gegenüber vergütungspflichtig.

49 Grad Media ist berechtigt, gleiche oder ähnliche Dienstleistungen für Wettbewerber des Auftraggebers zu erbringen.


  • Preis- und Zahlungsbedingungen

Die Nutzungen der Leistungen von 49 Grad Media erfolgt zu den jeweils gültigen Preislisten.

Eine Aufrechnung des Auftraggebers gegenüber Zahlungsansprüchen von 49 Grad Media ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Die Kosten für Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen sowie für die Lieferung und Herstellung von Vorlagen, Bildmaterial, Zeichnungen und Daten sowie Mehrkosten trägt der Auftraggeber.


  • Laufzeit und Kündigung

Der zwischen 49 Grad Media und dem Auftraggeber geschlossene Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern keine automatische Verlängerung des Vertrags vereinbart wurde. Wurde eine automatische Verlängerung vereinbart, muss der Vertrag bis spätestens sechs Wochen vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund ist davon unberührt. 49 Grad Media ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen zu einer Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund berechtigt:

  • Erhebliche Gefährdung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers;
  • Verzug des Auftraggebers mit der vereinbarten Vergütung, bei ratierlicher (monatlicher) Zahlungsweise mit zwei aufeinanderfolgenden Raten;
  • Sonstige Einstellung von Zahlungen durch den Auftraggeber oder Ankündigung durch den Auftraggebers, dies tun zu wollen;
  • Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers.

Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen.


  • Haftung

Die Haftung von 49 Grad Media ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.

Für unmittelbare oder mittelbare Schäden einschließlich Folgeschäden des Auftraggebers und/oder Dritter unabhängig davon, auf welcher Anspruchsgrundlage sie beruhen haftet 49 Grad Media nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet 49 Grad Media auch für einfache Fahrlässigkeit, wobei die Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Die Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleibt unberührt.
Gegenüber Kaufleuten wird die Haftung für jede Form von Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Preisherabsetzung.

Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz. Durch höhere Gewalt hervorgerufene Terminverzögerungen befreien allerdings nicht von der beiderseitigen Leistungspflicht.


  • Gewährleistung

49 Grad Media ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Ein Fehler in der Darstellung des Auftrags liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird:

  • durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware (z. B. Browser) und/oder Hardware
  • durch Störung der Kommunikationsnetze des Internet-Providers, Online-Dienstes oder anderer Betreiber
  • durch Rechnerausfall beim Internet-Provider, Online-Dienst oder bei anderen Betreibern
  • durch Rechnerausfall bei 49 Grad Media oder seinen Dienstleistern
  • durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeichern).

49 Grad Media übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der von49 Grad Media geschuldeten Leistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

  • Passwörter

Im Rahmen der von 49 Grad Media erbrachten Dienstleistungen kann dem Auftraggeber bei bestimmten Produkten eine Benutzerkennung und ein Kennwort von 49 Grad Media gegeben werden, oder der Auftraggeber vergibt an sich selbst als Zugriffsberechtigung eine Benutzerkennung und ein Kennwort.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Benutzerkennung und Kennwort geheim zu halten und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

Der Auftraggeber wird 49 Grad Media unverzüglich darüber informieren, wenn er Kenntnis davon erhält, dass Benutzerkennung oder Kennwort unbefugten Dritten bekannt sind bzw. eine missbräuchliche Nutzung festgestellt worden ist und diese ändern.

Für alle Handlungen, die unter Verwendung oder Missbrauch der Benutzerkennung und/oder des Kennwortes erfolgen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich oder haftbar. Dies gilt insbesondere für Leistungen im Homepage-Bereich, wenn der Auftraggeber oder eine von ihm beauftragte Person Änderungen vornimmt, die wirtschaftliche oder rechtliche Folgen haben. Eine Gewährleistung oder Haftung von 49 Grad Media besteht insoweit nicht.


  • Erfüllungsort, Gerichtsstand; anwendbares Recht

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Osnabrück, soweit der Auftraggeber ein Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Osnabrück vereinbart, falls der Auftraggeber zur Zeit der Klageerhebung keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt und/oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt nicht bekannt ist.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.


  • Korrekturabzüge

Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Korrekturabzüge oder Abdrucke. Sofern 49 Grad Media einen Korrekturabzug übersendet, ist der Auftraggeber verpflichtet, diesen innerhalb der ihm gesetzten Frist an 49 Grad Media zurückzusenden. Tut er dies nicht, gilt die Genehmigung zur Veröffentlichung als erteilt.


  • Kooperationspartner

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die bestellte Werbung auch in andere Verzeichnisse und soziale Netzwerke übernommen wird. 49 Grad Media haftet nicht für Abweichungen in Art und Umfang der Einträge.


  • Datenspeicherung

Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.

 
 

 

  • Übertragung an Dritte

49 Grad Media ist befugt, den Vertrag als Ganzes mit sämtlichen Rechten und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Hierzu erteilt der Auftraggeber mit Vertragsschluss seine Zustimmung.

  • Agenturen

Eine Agenturvergütung für andere Agenturen setzt voraus, dass die Agentur an 49 Grad Media die Texte der Eintragungen und technisch wiedergabefähige Vorlagen liefert und den Auftrag im eigenen Namen erteilt.
Die von 49 Grad Media gewährte Mittlervergütung (Provision) darf an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

49 Grad Media muss für jeden seiner Auftraggeber einen gesonderten Auftrag erteilen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragserfüllung erforderlichen Informationen bereitstellen.

  • Webseiten, u. Mobile Webseiten

49 Grad Media stellt dem Auftraggeber während der Geltungsdauer dieser Dienstleistungsvereinbarung eine gestaltete Internetpräsenz und die damit verbundenen Dienste zur Verfügung.
Der konkrete Leistungsumfang für Webseiten ist unter http://www.schmidtN4F.de/de/leistungen/websiteerstellung/ und mobile Webseiten unter http://www.schmidtN4F.de/de/leistungen/mobile-website/ beschrieben und nur wie dort dargestellt zu beziehen.
49 Grad Media räumt dem Auftraggeber, im Self-Service, für die Geltungsdauer dieses Vertrages das einfache, nicht übertragbare und auf die Laufzeit beschränkte Recht ein, die Software zur Erstellung eines eigenen Webauftritts zu nutzen und diesen Webauftritt im Internet Dritten zugänglich zu machen.

Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen oder Dritten zugänglich zu machen, sie zu verleihen oder zu vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen, oder zu ändern, zu übersetzen, Reverse Engineering zu betreiben, zu dekompilieren oder disassemblieren oder sonstige Derivate zu erstellen. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Überlassung oder Einsichtnahme des Quellcodes der überlassenen Software besteht nicht.

49 Grad Media vermittelt die Anmeldung und Registrierung von Wunschadressen als Second-Level­Domain. Die nachfolgenden Regelungen gelten entsprechend, falls 49 Grad Media dem Auftraggeber eine Wunschadresse als Subdomain unterhalb einer Second-Level-Domain zur Verfügung stellt.

49 Grad Media betreut während der Geltungsdauer dieses Vertrages die von dem Auftraggeber über 49 Grad Media angemeldeten und registrierten Domainnamen auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien und Vergabebestimmungen der zuständigen Vergabestellen.

Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ist 49 Grad Media berechtigt, die dem Auftraggeber zugeordneten Domainnamen zu löschen bzw. die Löschung bei der jeweiligen Vergabestelle zu beauftragen, auch wenn von dem Auftraggeber ein Dritter als Nutzungsberechtigter mitgeteilt worden ist.

Sollte der Auftraggeber oder ein sonstiger Nutzungsberechtigter mit schriftlich nachzuweisender Zustimmung des Auftraggebers nach Vertragsende die Weiterbenutzung eines Domainnamens über einen anderen Anbieter wünschen, wird 49 Grad Media hierzu unverzüglich die erforderliche Freigabe ohne zusätzliches Entgelt erteilen, sofern der Auftraggeber gegenüber 49 Grad Media bestehende Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung vollständig ausgeglichen hat.

Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen von 49 Grad Media steht 49 Grad Media an dem zur Verfügung gestellten Domainnamen ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein vertragliches Pfandrecht zu.
Kommt der Auftraggeber mit der Begleichung der von ihm zu entrichtenden Vergütung in Verzug, ist 49 Grad Media nach vorheriger schriftlicher Ankündigung unter Einräumung einer weiteren Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen nach Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, den Domainnamen bei der zuständigen Vergabestelle löschen zu lassen oder aber entgeltlich unter Anrechnung auf die bestehende Restforderung des Auftraggebers eigenständig zur Nutzung auf Dritte zu übertragen.

Im Rahmen der Internetpräsenz inkl. Domain stellt 49 Grad Media dem Auftraggeber zu bestimmten Produkten E-Mail-Accounts zur Verfügung.

Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für sämtliche Aktionen, die über seinen E-Mail­Account ausgeführt werden. Er verpflichtet sich, durch die Nutzung seines E-Mail-Accounts nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder die Rechte Dritter zu verstoßen.

Für die für den Internetzugang notwendigen Hardware und Softwarevoraussetzungen hat der Auftraggeber selbst auf eigene Kosten zu sorgen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Nutzung der Internetpräsenz oder Teilen hiervon, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber die Internetpräsenz sowie die 49 Grad Media-Leistungen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:

  • Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (sog. „Spamming/Mail-Bombing“);
  • Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken ohne deren Einwilligung, es sei denn zu dem Dritten besteht eine Geschäftsbeziehung und es kann aufgrund objektiver Umstände be­rechtigterweise von einem mutmaßlichen Einverständnis des Dritten an dem Empfang des Werbe-E-Mails ausgegangen werden;
  • das Fälschen von Mail-oder Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, Trojanern oder anderem schädlichen Code.
  • die Beeinträchtigung oder Verletzung der Privatsphäre Dritter;

Eine Überwachung oder Überprüfung der publizierten Inhalte durch 49 Grad Mediafindet nicht statt.

Der Auftraggeber ist zur Bekanntgabe eines Impressums nach den gesetzlichen Vorschriften auf seinen Webseiten verpflichtet. 49 Grad Media übernimmt keine Verantwortlichkeit in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit bzw. Pflege des Impressums.

Die Nutzung der Internetpräsenz erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit sowie auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Auftraggebers.
Alle im technischen System gespeicherten Daten zur Bereitstellung der Internetpräsenz werden spätestens 60 Tage nach Beendigung des Vertrags gelöscht.

  • Google AdWords

49 Grad Media wird für den Auftraggeber beim Internetsuchdienst Google™ Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden „Google™”) ein Benutzerkonto einrichten, welches vom 49 Grad Media verwaltet wird. Ein Vertragsverhältnis kommt dabei ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und 49 Grad Media zustande.

49 Grad Media wird auf diesem Benutzerkonto Suchwörter für den Auftraggeber einbuchen, bei deren Eingabe in die Suchmaske und anschließender Suche durch Google™ für den jeweiligen Nutzer sichtbare Anzeigetexte angezeigt werden können.

49 Grad Media wird auf der Grundlage der festgelegten Keywords Anzeigentexte entwerfen, die auf dem Benutzerkonto hinterlegt werden und die bei Eingabe der für den Auftraggeber hinterlegten Keywords auf der Webseite von Google™ erscheinen sollen. Die Anzeigentexte enthalten den vom Auftraggeber mitgeteilten Uniform Ressource Locator (URL), auf den der Nutzer durch Anklicken der Anzeige gelangen soll.

49 Grad Media wird sich um eine bestmögliche Positionierung der Anzeigentexte bemühen. Es erfolgt jedoch keine Zusicherung, dass eine bestimmte Positionierung der Anzeigentexte zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht wird.

49 Grad Media kann bei Auftragsdurchführung die vom Auftraggeber gewählte geographische Ausrichtung (Radius) ändern, um den Erfolg der Kampagne zu erhöhen.

49 Grad Media wird bei Auftragsdurchführung die Option „weitgehend passende Keywords“ auf dem bei Google™ eingerichteten Benutzerkonto wählen, mit der der Erfolg einer Kampagne erhöht werden soll. Im Rahmen dieser Funktion schaltet Google™ die Anzeigen des Auftraggebers für relevante Varianten der angegebenen Keywords. Welche Keywords als „relevante Varianten“ anzusehen sind, wird allein durch Google™ bestimmt. 49 Grad Media übernimmt keinerlei Haftung gegenüber dem Auftraggeber mit Blick auf die Auswahl und Zusammenstellung der von Google™ im Rahmen dieser Option gewählten Keywords.

Das Vertragsverhältnis berechtigt den Auftraggeber nicht, nach Vertragsbeendigung die Herausgabe des Benutzerkontos bzw. der vom N4F auf dem Benutzerkonto eingepflegten Daten zu verlangen.

  • Facebook-Profile

Der Kunde hat kein Anrecht auf Eingliederung in bestimmten lokalen Netzen und/oder Plattformen. 49 Grad Media übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusagen. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Darüber hinaus haftet 49 Grad Media nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen oder anderer Netzbetreiber fallen, sowie in Fällen der mangelhaften Wiedergabe der durch diese erstellten Internet-Anwendungen und Seiten durch Proxy-Server.


Der Kunde hat bei unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Nachbesserung. Sollten Mängel im Zusammenhang mit einer Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen richtig ausgeführten Auftrags zu verweigern.

Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen von 49 Grad Media verbreitet, so sichert er zu, dass ihm sämtliche hierfür erforderlichen Rechte eingeräumt sind.


  • Videos

49 Grad Media produziert, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit einem von N4F beauftragten Dienstleister, für den Auftraggeber Imagefilme zur Einbindung in Online-Verzeichnismedien und anderen Internetpräsenzen. Ein Vertragsverhältnis kommt dabei ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und 49 Grad Media zustande.

49 Grad Media stellt dem Auftraggeber auf Wunsch eine Kopie des produzierten Videos per E-Mail zur Verfügung.

Ein Anspruch des Auftraggebers auf Aushändigung des Rohmaterials ist ausgeschlossen.

Der Auftraggeber ist verantwortlich, vor dem Auftragsbeginn sämtliche erforderlichen Film- und Fotogenehmigung, insbesondere bei seinen Mitarbeitern, für 49 Grad Media einzuholen.

Änderungen des fertig gestellten Videos nach Vorgaben des Auftraggebers sind zusätzlich vergütungspflichtig.

  • Suchmaschinenoptimierung (SEO)

49 Grad Media optimiert die mit dem Auftraggeber abgestimmten Suchbegriffe in der betreffenden Suchmaschine mit dem Ziel, die Webseite des Auftraggebers professionell zu vermarkten.

Die Veröffentlichung und Positionierung der Webseite des Auftraggebers in den Ergebnissen der Suchmaschine liegt im alleinigen Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenanbieters.

49 Grad Media übernimmt keine Gewähr für die Veröffentlichung der Webseite des Auftraggebers durch einen bestimmten Suchmaschinenanbieter oder das Erreichen einer bestimmten Positionierung der Webseite in den Suchergebnissen. Dies gilt ebenfalls für eine Löschung der Webseite aus den Ergebnissen eines oder mehrerer Suchmaschinenanbieter.

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.

Amtsgericht Osnabrück HRA 110250 persönlich haftende Gesellschafterin: Rechtsform Kommanditgesellschaft, Sitz: Georgsmarienhütte, Verwaltungsgesellschaft Sander EDV & Fotosatz mbH Sitz: Georgsmarienhütte, Amtsgericht Osnabrück HRB 110083 Geschäftsführer: Sönke Sander, Gabriele Sander


Schlag´s nach Verlag GmbH & Co. KG Siebenbachstr. 5, 49124 Georgsmarienhütte Tel.(05401) 865220 Fax (05401) 865230


Allgemeine Geschäftsbedingungen der 49 Grad Media für das 
Meinungsmeister Bewertungssystem der Golocal GmbH & Co. KG für Partner


Für die Teilnahme Ihres Unternehmens (nachfolgend: „Partner“) am vom Geschäftsbereich Meinungsmeister („Meinungsmeister“) über 49 Grad Media  angebotenen Bewertungssystem der GoLocal GmbH & Co. KG (nachfolgend: „GOLOCAL“ oder „wir“) gelten zusätzlichen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des 49 Grad Media und unbeschadet vorrangiger individuell getroffener Vereinbarungen, ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „GB‘en“). Abweichende Geschäftsbedingungen des Partners werden nicht Vertragsbestandteil, auch nicht wenn GOLOCAL ohne ausdrücklichen Widerspruch im Einzelfall den Vertrag durchführt.


1. Vertragsgegenstand, Umfang der Leistungen von GOLOCAL, Mitwirkung des Partners
1.1 Gegenstand des Vertrags ist die Teilnahme des Partners am Meinungsmeister-Bewertungssystem von GOLOCAL (nachfolgend: „Bewertungssystem“), d.h. die Erhebung und Veröffentlichungen von über von GOLOCAL für den Partner individualisierten mobilen Webseiten zum Zwecke der Bewertungsabgabe (nachfolgend: “Bewerterportal“) generierten Bewertungen der Produkte bzw. Dienstleistungen des Partners. Die Veröffentlichung erfolgt auf der Website www.golocal.de. Zusätzlich kann GOLOCAL die Bewertungen auch in anderen Medien von GOLOCAL oder seiner jeweils aktuellen Kooperationspartner veröffentlichen, eine Verpflichtung hierzu besteht nicht.

1.2 Der Partner stimmt der Veröffentlichung der im Bewertungssystem erhobenen Bewertungen seines Unternehmens durch GOLOCAL ausdrücklich zu. GOLOCAL übernimmt, unbeschadet des in diesen GB‘en geregelten Beanstandungsverfahrens, keine Gewähr für die abgegebenen Bewertungen.

1.3 GOLOCAL räumt dem Partner das nicht ausschließliche, auf die Dauer der Vertragslaufzeit begrenzte und nicht übertragbare Recht ein, für die Geschäftslokale des Partners, die Gegenstand der Vertragsbeziehung mit GOLOCAL sind, mit den von GOLOCAL erhobenen Bewertungen sowie mit den zur Verfügung gestellten Werbemitteln zu werben. Der Vertragspartner verpflichtet sich, jede andere oder weitergehende Nutzung, insbesondere nach Ende der Vertragslaufzeit, zu unterlassen.

1.4 Partner räumt GOLOCAL das nicht ausschließliche, auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränkte Recht ein, die Logos/Marken des Partner sowie vom Partner zur Verfügung gestelltes Material, z.B. Texte/Fotos vergütungsfrei in allen Medien zu nutzen um das Meinungsmeister Bewertungssystem zu bewerben. Der Partner garantiert, zur Einräumung aller erforderlichen Rechte an den vertragsgemäß zu nutzenden Marken und Logos sowie am zur Verfügung gestellten Material berechtigt zu sein.

1.5 Je nach vereinbarter Angebotsvariante gelten ferner folgende Regelungen:
1.5.1 Gedruckte Bewertungsbögen und ggfls. eine Sammelbox/ Präsentationsbox werden dem Partner von GOLOCAL zur Verfügung gestellt. Die Bewertungsbögen dürfen, außer durch Anbringung eines Firmenstempels im ggfls. hierfür vorgesehenen Feld, nicht geändert oder selbst vervielfältigt werden. Sie sind vom Partner zu sammeln und an GOLOCAL zu senden.
1.5.2 Aufsteller (zur Abfrage von Bewertungen über das Bewerterportal mittels Scan des QRCodes oder Eingabe einer Short-URL) werden von GOLOCAL geliefert. Sie dürfen nicht verändert werden. Sofern vereinbart ist, dass für die Abgabe einer Bewertung eine Belohnung ausgelobt wird (z.B. durch entsprechende Ankündigung auf dem Aufsteller), verpflichtet sich der Partner, dem Bewertenden diese Belohnung ohne Berechnung an den Bewertenden oder an GOLOCAL zu gewähren und insbesondere es nicht von der Abgabe einer positiven Bewertung abhängig zu machen. Ferner wird der Partner die URL und/oder den QR-Code zum Aufruf des Bewerterportals nicht auf seiner Website oder anderweitig zu veröffentlichen oder per E-Mail oder via vergleichbarer Kommunikationssysteme verbreiten.


2. Pflichten des Partners, verbotene Verhaltensweisen
2.1 Sie verpflichten sich, das Bewertungssystem nicht zu manipulieren, insbesondere Bewertungen für ihr Angebot nicht selbst abzugeben oder bei Dritten in Auftrag zu geben, und die Abgabe von Bewertungen nicht zu kontrollieren oder inhaltlich zu beeinflussen. Bei Zweifeln an der Einhaltung dieser Vorgaben kann GOLOCAL den unverzüglichen Nachweis verlangen, dass eine Bewertung ordnungsgemäß ist. Wird dieser nicht erbracht, behält sich GOLOCAL vor, die Bewertungen nicht mehr auszustrahlen.

2.2 Sie verpflichten sich ferner, die im Bewertungssystem erhobenen Bewertungen, das Logo von GOLOCAL /Meinungsmeister oder sonstige werbliche Hinweis auf GOLOCAL und/oder das Bewertungssystem nur während der Vertragslaufzeit, im Einklang mit den vereinbarten Vertragsbedingungen und nur in der von GOLOCAL zur Verfügung gestellten oder autorisierten Form zu verwenden und insbesondere nicht zu verändern oder zu ergänzen.

2.3 Soweit Ihnen im Zusammenhang mit der Abgabe einer Bewertung eine Zustimmung zur werblichen Kontaktaufnahme (z.B. per Email) erteilt bzw. die Möglichkeit zur elektronischen Kontaktaufnahme eröffnet wurde, verpflichten Sie sich, diese nur im Einklang mit den einschlägigen wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorgaben zu verwenden.

2.4 Verstößt der Partner gegen vorstehende Pflichten, ist GOLOCAL nach vorhergehender Abmahnung, soweit eine solche nicht entbehrlich ist (§§ 314 Abs. 2, 323 Abs. 2 BGB) zu Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Weitergehende gesetzliche und vertragliche Rechte von GOLOCAL in solchen Fällen bleiben unberührt.


3. Beanstandungsverfahren
3.1 Ist der Partner der Auffassung, dass der Text einer Bewertung seines Unternehmens eine unwahre Tatsachenbehauptung oder eine rechtswidrige Beleidigung bzw. sog. Schmähkritik enthält oder eine manipulierte Bewertung ist, teilt er dies GOLOCAL in Textform mit.

3.2 GOLOCAL wird daraufhin die beanstandete Bewertung überprüfen, ggf. erkennbar rechtswidrige Bewertungen bzw. Inhalte von Bewertungen entfernen und dem Partner das Prüfungsergebnis mitteilen.

3.3 Ein Anspruch auf Entfernung von Meinungsäußerungen (d.h. nicht Tatsachenbehauptungen), die keine rechtswidrige Schmähkritik darstellen (z.B. die Vergabe einer bestimmten Anzahl von Sternen), besteht nicht.


4. Garantie
Der Partner garantiert, dass alle von ihm zur Vertragsdurchführung bereitgestellten bzw. bezeichneten Inhalte (z.B. seine Marken, Logos und andere Kennzeichen, Bildmaterial/Texte, Impressumsangaben, Werbeaussagen) keine anwendbare Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzen, und stellt GOLOCAL von andernfalls resultierenden Ansprüchen Dritter frei bzw. ersetzt GOLOCAL hieraus resultierende Schäden und erforderliche Aufwendungen.


5. Haftungsbeschränkung
Für vorsätzlich oder grob fahrlässig von GOLOCAL oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden haftet GOLOCAL unbeschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Partner vertrauen durfte (nachfolgend: „wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von GOLOCAL auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Nebenpflichten sind, haftet GOLOCAL nicht. Die Haftung wegen arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Partners findet nicht statt.

6. Änderung der Vertragsbedingungen
6.1 Die Vertragsbedingungen können von GOLOCAL geändert werden, soweit der Auftraggeber dem ausdrücklich oder durch konkludentes Verhalten, d.h. Verhalten, dem die Bedeutung einer Zustimmung zu entnehmen ist, zustimmt oder die Zustimmung des Partners nach den folgenden Bestimmungen als erteilt gilt.

6.2 Beabsichtigte Änderungen der Vertragsbedingungen werden dem Partner mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Partner steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Widerspruchsrecht zu. Widerspricht der Partner innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht in Textform, gilt seine Zustimmung zur Änderung der Vertragsbedingungen als erteilt und die Änderungen werden zum Zeitpunkt des angekündigten Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Auftraggeber wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.


7. Schlussbestimmungen
7.1 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von GOLOCAL, wenn der Partner Kaufmann ist.

7.2 Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von GOLOCAL, wenn der Partner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Davon unberührt ist GOLOCAL berechtigt, den Partner auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

7.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der 49 Grad Media für das  
Bewertungsreklamationsmanagement 

 

  1. Rechtsberatung 
    49 Grad Media erbringt keine Rechtsberatung und -vertretung. Eine eventuell erforderliche Einschaltung von Rechtsanwälten erfolgt durch den Auftraggeber und ist nicht Bestandteil von dem Bewertungsreklamationsmanagement.

  2. Beauftragung 
    Das Bewertungsreklamationsmanagement bemüht sich um die Entfernung bzw. Veränderung der vom Auftraggeber ausgewählten Einträge durch Kontaktaufnahme mit dem Urheber des Inhalts und/oder dem Betreiber der Quellen im Internet im Namen und im Auftrag des Auftraggebers.

  3. Leistungserfüllung 
     
    3.1 49 Grad Media wird auf Wunsch des Auftraggebers mit Dritten – insbesondere Urhebern von unerwünschten Inhalten, Webseitenbetreibern, auf deren Seiten unerwünschte Inhalte stehen und weiteren Personen oder Firmen, die Kontrolle über Internetinhalte ausüben – in Kontakt treten, um sich um eine Beseitigung von Inhalten zu bemühen.
     
    3.2 Da die Entfernung durch den Betreiber der jeweiligen Informationsquelle vorgenommen werden muss, kann 49 Grad Media diesen hierzu lediglich auffordern, aber eine Beseitigung nicht sicherstellen.
     

 


Stand: März 2024

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.

Amtsgericht Osnabrück HRA 110250 persönlich haftende Gesellschafterin: Rechtsform Kommanditgesellschaft, Sitz: Georgsmarienhütte, Verwaltungsgesellschaft Sander EDV & Fotosatz mbH Sitz: Georgsmarienhütte, Amtsgericht Osnabrück HRB 110083 Geschäftsführer: Sönke Sander, Gabriele Sander, Jörn Sander


Schlag´s nach Verlag GmbH & Co. KG Siebenbachstr. 5, 49124 Georgsmarienhütte Tel.(05401) 865220 Fax (05401) 865230